Rechtsprechung
| BGH, 11.03.1954 - 4 StR 646/53 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,2625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.03.1952 - GSSt 2/51
Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
Auszug aus BGH, 11.03.1954 - 4 StR 646/53
Der Tatrichter hat aber nicht erörtert, ob dieser an sich mögliche Irrtum von ihnen verschuldet war, weil sie es unterliessen, sich über die Genehmigungspflicht einer solchen Sammlung zu erkundigen (BGHSt 2, 194).
- BGH, 02.06.1954 - 6 StR 52/54
Rechtsmittel
Ausschlaggebend bliebe vielmehr, ob sich die Veranstalter an einen weiteren, nicht im einzelnen begrenzten Personenkreis wenden wollten (vgl auch Urteil des Bundesgerichtshofs 4 StR 646/53 vom 11. März 1954). - BGH, 14.11.1956 - 2 StR 314/56 Kontextvorschau leider nicht verfügbar